Tuesday, September 29, 2009

Offener Brief an meinen OV-Vorsitzenden

Weil ich noch nicht fertig gedacht habe, was die weitreichenden Konsequenzen des Bundestagswahl-Ergebnisses angeht, hier erst mal statt Blogpost eine spontane Mail an meinen Ortsvereinvorsitzenden:

"Lieber Uwe,

ich bin eine Freisinger Karteileiche, deren politisches Engagement
derzeit v.a. im und durch das Internet stattfindet
(vgl. zum Beispiel die Konferenz zu "Digitaler Demokratie"
http://www.reboot-d.de )

Den Aufruf "SPD erneuern" der Bundes-Jusos habe ich gerade unterzeichnet und möchte hiermit anregen, ihn auch in Freising zu
diskutieren. Ich glaube allerdings, dass der Text deutlich zu kurz
greift.

Mehr noch als an Personalfragen, Flügelkämpfen und wahltaktischen
Fragen bin ich aber interessiert an der lange überfälligen
Grundsatz-Diskussion über "Soziale Demokratie": Es ist ja so, dass
niemand mehr genau sagen kann, wie sie in den nächsten genau
Jahrzehnten aussehen kann und soll, nach dem Ende der
Wachstums-Gesellschaft. Diese Gesellschaft wird sich, ob wir wollen
oder nicht, in den nächsten 10 Jahren dramatisch verändern. Wir
sollten versuchen, das mitzugestalten.

Es reicht eben nicht mehr, freundlich weiterzuwursteln und das
Schlimmste zu verhindern, wie es uns Münte und FWS und die anderen lange eingeredet haben. Das geht weit hinaus über die alte, stereotype Rechts/Links-Flügel-Diskussion.

Eine solche Diskussion kann und darf nicht nur innerparteilich geführt
werden - die Partei muss damit nach außen gehen und dies als
gesellschaftliche Debatte anregen und moderieren. Daraus (und nur
daraus) könnte sie irgendwann auch wieder Kraft als Partei schöpfen.

Ein solcher Öffnungsprozess wird sich des Internet bedienen müssen:
die einzige Perspektive für eine Erneuerung des festgefahrenen
Politikbetriebs. Sollte es solche Bestrebungen im Kreis hier geben,
würde ich gerne mitmachen.

Wenn aber alles doch wieder in ratlosen "Aber wir leisten doch gute
Arbeit vor Ort"-Beteuerungen versandet, und wenn der
Strippenzieher-Mief der Listen-Taktierer und Semi-Professionals nicht
gelüftet wird ... dann sehe ich ehrlich gesagt schwarz.

Freundschaft!

Martin